AGB
Inhaltsverzeichnis
- I. Geltungsbereich
- II. Vertragsschluss
- III. Widerrufsrecht
- IV. Lieferbedingungen
- V. Zahlungsbedingungen
- VI. Eigentumsvorbehalt
- VII. Gewährleistung
- VIII. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen
- IX. Datenschutz
- X. Kundenservice
- XI. Verbraucherschlichtungsstelle
- XII. Online-Streitbeilegung
- XIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- XIV. Bestellung und Lieferung
- XV. Jugendschutz
I. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB“) gelten für alle über unseren Internetauftritt geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns.
Josefs Bräu Vertriebs GmbH & Co. KG
vertreten durch die Josefs Bräu Vertriebs GmbH & Co. KG
diese wiederum vertreten durch Ralf Eckel
Zum Strothebach 22
33175 Bad Lippspringe
Tel.: +49 5252 9154270
E-Mail: josefs@josefsbraeu.de
Registergericht: Amtsgericht Paderborn
Registernummer: HRA 8005
II. Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem Internetauftritt stellt selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots (Antrag).
(2) Ihr Angebot können Sie über die auf unserem Internetauftritt vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit abgeben. Die AGB werden Vertragsbestandteil, wenn wir Sie bei Vertragsschluss auf die AGB hinweisen, Ihnen die Möglichkeit geben, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen und Sie mit der Geltung der AGB einverstanden sind.
(3) Der Vertragsschluss über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts erfolgt in den nachfolgenden Schritten:
(a) Sie können die auf unserem Internetauftritt angebotenen Produkte auswählen und in den elektronischen Warenkorb ablegen. Vor Abschicken der Bestellung können Sie den Inhalt des Warenkorbs jederzeit einsehen und ändern. Ihre Eingaben können Sie über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen sowie die „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers vor Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ korrigieren. Etwaige Eingabefehler können Sie durch aufmerksames Lesen der über Ihren Internetbrowser dargestellten Informationen sowie durch sorgfältige Überprüfung der von Ihnen eingegebenen Daten erkennen. Gegebenenfalls können Sie hierfür auch die Vergrößerungsfunktion („Lupenfunktion“) Ihres Internetbrowsers verwenden. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres Internetbrowsers beenden.
(b) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts durch Anklicken des Buttons ‚Jetzt kaufen‘ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Auswählen der entsprechenden Checkbox diese AGB akzeptiert haben.
(c) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In dieser E-Mail wird Ihre Bestellung nochmals aufgeführt. Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme.
(d) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 5 Tage nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(e) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung).
(4) In unserer E-Mail zur Empfangs- oder Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, werden wir Ihnen den Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise als E-Mail oder Papierausdruck zusenden (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext besteht aus Ihrer Bestellung, unseren AGB und der Auftragsbestätigung.
(5) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes von uns gespeichert. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung halten wir den Vertragstext nicht für Sie zugänglich.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(7) Sollte die Lieferung eines von Ihnen bestellten Produkts nicht möglich sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(8) Soweit Sie im Rahmen des Bestellprozesses oder auch im Rahmen sonstiger Anfragen Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse existiert, korrekt angegeben ist und Sie unter dieser E-Mail-Adresse E-Mails von uns oder von Dritten, die von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragt worden sind, empfangen können. Automatische SPAM-Filter sind entsprechend zu konfigurieren bzw. zu überwachen.
(9) Sie stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu.
(10) Bei allen auf unserem Internetauftritt angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen MwSt. und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten.
III. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich unserer Widerrufsbelehrung.
IV. Lieferbedingungen
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
(2) Die Lieferfrist beträgt 5 Tage, soweit nicht in der Produktbeschreibung anders angegeben oder mit Ihnen abweichend vereinbart. Sie beginnt mit Vertragsschluss.
(3) Sofern Sie „Selbstabholung“ wählen, informieren wir Sie, sobald die von Ihnen bestellte Ware bei uns abgeholt werden kann. Im Anschluss an diese Information können Sie Ihre bestellte Ware an unserem Sitz abholen. Versandkosten fallen in diesem Fall nicht an.
V. Zahlungsbedingungen
Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:(1) Zahlung auf Rechnung: Wir bieten Ihnen eine Zahlung auf Rechnung an. Wenn Sie diese Zahlungsart auswählen, wird unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises nach Erbringung unserer Leistung und diesbezüglicher Rechnungsstellung fällig. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ist der vereinbarte Preis innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen.
(2) Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Im Fall der Selbstabholung haben Sie die Möglichkeit, die Zahlung vor Ort in bar, per Kartenzahlung, per Vorkasse, nachträglich per Rechnung zu leisten.
VI. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
VII. Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
(2) Wenn Sie Unternehmer sind, gelten bei Verträgen zur Lieferung von Waren folgende Regelungen:
- Bei Neuware beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
- Bei gebrauchter Ware sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen.
- Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht uns als Verkäufer zu.
- Auch wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt, beginnt die Verjährung nicht erneut.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche
- sofern wir als Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen haben
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben
- für etwaige Verpflichtungen zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
(4) Neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln können gegebenenfalls von uns gegebene Garantien für bestimmte Waren oder von Herstellern bestimmter Waren eingeräumte Herstellergarantien bestehen. Einzelheiten zum Umfang derartiger Garantien ergeben sich aus der jeweiligen Garantieerklärung.
(5) Sofern Ihnen Waren geliefert werden, die offensichtliche Transportschäden aufweisen, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen und die Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren. Dies hat jedoch keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsrechte.
(6) Wir weisen darauf hin, dass ein Widerrufsrecht für Verbraucher gemäß § 312g Abs. 2 S.1 Nr. 9 BGB nicht besteht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Das bedeutet, dass für über unseren Internetauftritt gebuchte, termingebundene Veranstaltungen kein Widerrufsrecht besteht und der Vertrag mit der Buchung unwiderruflich bindend ist.
(7) Sofern nicht abweichend angegeben, können Sie bei uns nur als Verbraucher Aktionsgutscheine einlösen.
(8) Sofern Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen und die betreffende Ware, die Sie ganz oder zum Teil mit dem Aktionsgutschein gezahlt haben, zurückgeben, findet keine Erstattung des Wertes des Aktionsgutscheins statt.
(9) Das vorstehende Stornierungsrecht besteht neben dem gegebenenfalls für Sie bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht. Letzteres wird durch das vorstehende Stornierungsrecht nicht eingeschränkt.
VIII. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen
(1) Wir behalten uns vor, unsere AGB oder unsere Leistungen zu ändern,
(a) wenn unsere AGB oder unsere Leistungen an das geltende Recht angepasst werden müssen, insbesondere im Falle einer veränderten Gesetzeslage, Entwicklungen in der Rechtsprechung oder wenn wir einer gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung nachkommen müssen,
(b) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer Leistungen erforderlich machen,
(c) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die in die AGB mitaufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder
(d) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind.
(2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie gesondert hingewiesen.
(3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns bleiben unberührt.
IX. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
X. Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer +4952529154270 sowie per E-Mail unter josefs@josefsbraeu.de.
XI. Verbraucherschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
XII. Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
XIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
XIV. Bestellung und Lieferung
(1) Die Bestellung wird von uns in solchem Umfang zusammengestellt, wie du sie ausgewählt hast, und zu der von dir angegebenen Lieferadresse geliefert (bis zur Wohnungstür). Falls einzelne Artikel deiner Bestellung nicht lieferbar sind, werden wir dich unverzüglich kontaktieren und Alternativartikel anbieten. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls dies für dich und uns zumutbar ist.
(2) Änderungen der Bestellung in der App können so lange durchgeführt werden, bis du den Button „Jetzt kaufen” angeklickt hast.
Du möchtest weitere Artikel zu deiner Bestellung hinzufügen? Das kannst du nach Absenden der Bestellung ganz einfach auf der Website tun.
Dies ist möglich bis 13 Uhr zum Vortag deiner Lieferung, indem du eine weitere Bestellung aufgibst.
Du möchtest einzelne Artikel aus deiner Bestellung löschen? Dafür musst du deine Bestellung stornieren und eine neue aufgeben. Bereits bestellte Produkte kannst du dir in deinen Warenkorb legen und nach Zusammenstellung deines Warekorbs deine Bestellung erneut aufgeben.
Solltest du dabei Hilfe brauchen oder Fragen haben, steht dir unser Kundenservice unter 05252 / 9154270 gerne zur Verfügung.
(3) Wir liefern zu der in der Bestellung genannten Adresse abhängig von unseren wöchentlichen Liefertouren eins bis drei von 17 Uhr bis 20 Uhr. Sollten wir dich oder eine berechtigte Empfangsperson nicht an der von dir genannten Lieferadresse für die Übergabe der Waren antreffen, werden wir versuchen telefonischen Kontakt mit dir aufzunehmen, sofern es uns möglich und zumutbar ist. Ob eine Lieferung noch am selben Tag zu einem alternativen Zeitpunkt möglich ist, wird direkt mit dir besprochen. Falls wir dich nicht erreichen können oder uns auf keine Zeit einigen können, behalten wir uns vor die Bestellung zu stornieren.
(4) Bei Lieferung von Waren, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, werden wir die Ware nur an Empfangspersonen übergeben, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Unsere Josefs Bräu Lieferdienstfahrer können daher vor Übergabe der Waren eine Alterskontrolle durchführen und von der Empfangsperson einen Nachweis fordern. Sofern der Nachweis der Volljährigkeit des Empfängers nicht oder nicht zweifelsfrei erbracht werden kann, werden wir die unter den gesetzlichen Verkaufsbeschränkung liegenden Waren leider nicht übergeben können. Sollten die Waren nach Absprache mit dem Verbraucher z.B. an der Eingangstür oder im Garten hinterlegt werden, wird der Josefs Bräu Lieferdienstfahrer die den gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegenden Waren aus der Bestellung entfernen und zurück zur Josefs Bräu Brauerei bringen. Verbraucher können die Waren dort direkt abholen oder mit dem Kundenservice eine andere Lösung abstimmen.
(5) Josefs Bräu behält sich vor, die Zusammenstellung und Lieferung von bestimmten Waren auf eine bestimmte Menge zu begrenzen. Du erhältst bei Hinzufügen einer größeren Menge zum Warenkorb einen Hinweis auf die artikelspezifische Mengenbegrenzung. Auch wenn keine artikelspezifische Mengenbegrenzung erfolgt, werden bei Zusammenstellung und Lieferung der Waren nur haushaltsübliche Mengen der jeweiligen Waren berücksichtigt. Wir behalten uns vor, deine Artikelauswahl zu kürzen, sofern dieses haushaltsübliche Mengen übersteigt. Bei dem Wunsch größer als haushaltsübliche Mengen zu bestellen, kontaktiere bitte unseren Kundenservice unter 05252 / 9154270.
(6) Die Lieferung der Waren erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, an die von dir angegebene Adresse. Lieferungen sind nur innerhalb von uns ausgewählter Gebiete entsprechend den Liefertouren eins bis drei möglich (https://shop.josefsbraeu.de/lieferinfo/).
XV. Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, geht Josefs Bräu nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
(2) Du versicherst mit Absenden deiner Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass deine Angaben bezüglich deines Namens und deiner Adresse richtig sind. Du bist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur du selbst oder solche von dir zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
(3) Soweit Josefs Bräu aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet ist, eine Alterskontrolle vorzunehmen, werden die Josefs Bräu Lieferdienstfahrer damit beauftragt, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen. Artikel, die einer gesetzlichen Altersbeschränkung unterliegen, werden bei der Übergabe an Personen, die nicht das vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, nicht übergeben und vom Josefs Bräu Lieferdienstfahrer wieder mitgenommen.
(4) Soweit Josefs Bräu das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweist, dass du für den Kauf der Ware das gesetzlich vorgeschriebene Lebensjahr vollendet haben musst, gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.
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